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MorphoSys bestätigt Patentverletzungsklage - Das Winter II-Patent deckt bestimmte
Die MorphoSys AG bestätigt, dass gegen sie eine Klage durch Cambridge Antibody Technology Ltd. (CAT), sowie The Medical Research Council und The Scripps Research Institute am United States District Court fuer den Southern District of California in San Diego eingereicht worden ist mit dem Vorwurf der Verletzung des "Winter II"-US-Patents der Kläger.

Das Winter II-Patent deckt bestimmte Antikörperexpressions-Bibliotheken und Methoden zu deren
Herstellung ab und ist am 19. Juni 2001 in den USA erteilt worden (U.S. Patent No. 6,248,516). In Europa war 1994 ein verwandtes Winter II-Patent erteilt worden, gegen das MorphoSys erfolgreich Einspruch am Europäischen Patentamt (EPA) erhoben hat. In seiner Entscheidung vom Oktober 1999 verlangte das EPA substantielle Änderungen der Sprache des Kernanspruchs und verringerte dadurch den Schutzumfang des Patents erheblich.

Dieser neue Rechtsstreit basiert auf einem anderem Patent als dem des am United States District Court in Washington D.C. anhängigen Verfahrens. Dieses basiert auf dem CAT-US-Patent No. 5,885,793 ("Griffiths" Patent). In diesem Fall gelang es CAT nicht, ein Urteil auf Patentverletzung von den Geschworenen zu erhalten. Verschiedene Anträge im Anschluss an die Hauptverhandlung sind derzeit noch anhängig.



Veröffentlichungsdatum: 21.06.2001 - 09:20
Redakteur: tba
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