GoYellow Media: Deutsches Patent- und Markenamt beschließt Löschung der Marke "Gelbe Seiten"
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Entscheidung des Patent- und Markenamts ist aber noch nicht rechtskräftig
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat jetzt entschieden, die Marken "Gelbe Seiten" DE 396 44 690.6 und "Yellow Pages" DE 396 21 465.7 zu löschen. Beide gehören der Telekom-Tochter DeTeMedien, die sie über Jahrzehnte gemeinsam mit den Telefonbuchverlagen in ganz Deutschland gewinnbringend vermarktet hat. GoYellow hatte bereits am 29. Juli 2004 den Antrag auf Löschung beider Marken mit der Begründung gestellt, dass es sich bei beiden Begriffen um allgemeingültige Beschreibungen handele. Diese Begründung wird von der Tatsache untermauert, dass in knapp 100 Ländern der Welt der Begriff "gelbe Seiten" für gewerbliche Branchenverzeichnisse genutzt wird. Die Internet-Auskunft GoYellow wurde seit 2004 von der DeTeMedien in insgesamt 23 Prozessen angegriffen. Davon ging es allein in 14 Verfahren um die Verwendung der Farbe gelb, die Begriffe gelbe Seiten oder yellow pages. "Diese Entscheidung des Patent- und Markenamts ist noch nicht rechtskräftig, sie bedeutet aber für uns den Durchbruch. Endlich können wir mit einem gängigen Begriff unser Geschäft beschreiben.", sagt GoYellow-Chef Dr. Klaus Harisch. "Jetzt werden wir dafür kämpfen, dass auch die Internetadresse www.gelbeseiten.de von allen Branchenauskünften verwendet werden kann."
Dem Beschluss der Markenlöschung "Gelbe Seiten" durch das DPMA gehen zwei ähnliche Entscheidungen voraus: Im Dezember 2005 wurde die Wortmarke "Post" gelöscht. Ebenso hat der Bundesgerichtshof Anfang des Jahres 2006 die Eintragung des Zeichens "Lotto" nicht genehmigt.
