Wie heute seitens der Süd Chemie AG ad hoc gemeldet wird, hat das Urteil gegen die Süd-Chemie Inc. (SCI), eine im mehrheitlichen Besitz der Süd-Chemie AG befindliche Gesellschaft, gesprochen durch den District Court Houston, Texas, in der 1. Instanz, aufgrund angeblicher vorsätzlicher Verletzungen zweier Patente von Southern Clay Products Inc., vor dem United States Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington (Berufungsgericht), USA, keinen Bestand. Damals sei die Süd-Chemie Inc. zu einer Strafe in Höhe von 78,0 Mio. USD einschließlich Zinsen und Anwaltsgebühren verurteilt worden.
Dieses Urteil sei nun teilweise wegen Nichtigkeit eines Patentes Ende Juli 2002 endgültig aufgehoben worden. Auch die Festsetzung von Schadenersatz-Ansprüchen und Kostenersatz seien in vollem Umfang aufgehoben worden. Wie es weiter heißt, sei man guter Hoffnung, dass auch der mit Auflagen an die 1. Instanz zurückverwiesene Teil des Patentrechtsstreites zu eigenen Gunsten entschieden werde, so die Meldung weiter.
