Die Basler AG und die Steag HamaTech AG konnten sich bei ihrem Patentstreit außergerichtlich einigen. Beide Unternehmen haben beschlossen, die jeweils anhängigen Klagen mit sofortiger Wirkung zurückzuziehen. Dies gab Steag HamaTech per Ad-Hoc Meldung bekannt. Die Steag HamaTech AG hatte im Juli 2000 eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent "DE 44 344 75" der Basler AG eingereicht, während Basler Steag HamaTech auf Verletzung dieses Patents verklagt hatte.
Die Basler AG stellt die Steag HamaTech AG von allen Ansprüchen aus ihrem Patent frei. Seitens Steag HamaTech und Steag ETA-Optik GmbH bestehe damit kein Grund mehr, die Nichtigkeitsklage gegen das Patent der Basler AG weiter zu verfolgen. Das Patent der Basler AG bleibt somit rechtsbeständig. Die beteiligten Parteien vereinbarten, die bisher entstandenen Kosten anteilig selbst zu tragen.
Veröffentlichungsdatum:
04.04.2001
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09:05
Redakteur:
tba
