Die Basler AG reicht heute Klage beim Landgericht Mannheim (Patentstreit) wegen Verletzung des Patents DE 44 344 75 gegen die Steag Hamatech AG und die Steag ETA Optik GmbH ein. Die Patentverletzung bezieht sich den Angaben zufolge auf ein Verfahren zur Qualitätssicherung mittels der Bildverarbeitung, das seit 1994 in den Scannern der Basler AG verwendet wird. Basler ist zuversichtlich, daß das Gericht zu ihren Gunsten entscheiden wird. Als Ergebnis der Patentstreitigkeit erwartet die Basler AG Schadensersatz in Millionenhöhe.
Das Deutsche Patentamt hatte der Basler AG 1998 das Patent nach ausführlicher Prüfung des Stands der Technik zum Zeitpunkt der Patentanmeldung erteilt. Die Darstellung der Steag Hamatech AG, wonach der Patentschutz aufgrund des aktuellen Stands der Technik entzogen werden kann, sei falsch. Basler will gegen diese Darstellung mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts vorgehen.
Veröffentlichungsdatum:
11.07.2000
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08:24
Redakteur:
rpu
