Der Richter der 1. Instanz hat befunden, SCI habe eine Patent-verletzung begangen. Diese Feststellung kam für Süd-Chemie nach eigenen Angaben vor dem Hintergrund des bisherigen Prozess-verlaufes unerwartet und überraschend. Sie widerspreche den eindeutigen Beurteilungen sämtlicher Berater von Süd-Chemie, insbesondere der das Verfahren führenden Rechts- und Patentanwälte.
Die Klage bezieht sich den Angaben zufolge auf den Geschäfts-bereich "Rheologische Produkte" (Zusätze für Farben und Lacke) in den USA (2,6 Prozent des Umsatzes der SCI). Die Laien-Jury habe dem Gericht empfohlen, SCI zu Schadenersatz von 20,9 Mio. US-Dollar zu verurteilen. Hinzu würden Zinsen und Kosten kommen, hieß es in der ad-hoc Mitteilung von heute. Nach US-Recht kann Schadensersatz durch den Richter bis zum Dreifachen erhöht werden. Mit einer Entscheidung über die Höhe sowie eine mögliche Unterlassungspflicht sei in den nächsten drei Wochen zu rechnen.
Nach Beurteilung der SCI-Anwälte sind die von Southern Clay geltend gemachten Patente unwirksam, weil es an patentfähigen Erfindungen fehlt. Auch seien die Southern Clay-Patente zu Unrecht erteilt worden, weil Southern Clay entgegen der gesetzlichen Offenbahrungspflicht relevante Vorveröffentlichungen verschwiegen habe.
