Im Patentstreitverfahren zu sky/cableDSL hat die TELES AG einen weiteren wichtigen Erfolg erzielt: Nach der bereits mit der Plenexis GmbH erzielten Einigung kam es gestern auch zum Einvernehmen mit der Tellique Kommunikationstechnik GmbH. Die große Bedeutung dieser Vereinbarung: Die Tellique war die einzige Entwicklerin/Lieferantin des Software-Systems, auf Grund dessen Einsatzes die TELES die SES/Astra - gemeinschaftlich mit der Deutsche Telekom AG - wegen Patentverletzung verklagt hat.
Gegenstand dieser Vereinbarung TELES/Tellique ist im Wesentlichen:
- Die Tellique stellt Implementierung/Vertrieb der streitbefangenen Technik ein und wird beides bis 2011 nicht wieder aufnehmen.
- Beide Seiten werden ihre Berufungen gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Mannheim vom 06.06.2003 zurücknehmen: Dieses Urteil, das der TELES in der Hauptsache Recht gibt, wird damit auch gegenüber Tellique rechtskräftig - gegenüber Plenexis war es dies bereits (siehe
http://www.teles.de).
Nach diese Einigung mit Tellique führt TELES den Patentverletzungs-Rechtsstreit nur noch gegen DTAG und SES/Astra: Sie beide sind aber lediglich Nutzer der streitbefangenen Technik - also weder deren Urheber (TELES), noch deren Implementierer (TELES, Tellique), noch deren Vermarkter (TELES, Tellique, Plenexis). Die technisch eher qualifizierten Implementierer/Vermarkter der streitbefangenen Technik haben es nun vorge-zogen, den Patentstreit mit TELES, dem Urheber dieser Technik, gütlich beizulegen. Lediglich die Nutzer dieser streitbefangenen Technik, DTAG und SES/Astra, glauben dagegen auf einen technischen Sachverstand eigener Art beharren zu können, haben dies aber - er stünde im Widerspruch zur bisherigen klaren Meinungsbildung der damit befassten Gerichte - im anhängigen Patentrechtsstreit noch nirgends verständlich dargelegt.
Veröffentlichungsdatum:
26.07.2004
-
08:35
Redakteur:
rpu
