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MWG Biotech AG erfolgreich in wichtiger Patent-Rechtsangelegenheit - Die Entscheidung wurde in der Beschwerdeinstanz gefällt

Am 12. März 2004 wurde das Europäische Patent Nr. 236 069 B1 mit dem Titel "Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung der automatischen Amplifizierung von Nukleinsäuresequenzen und Assays mit Heiz- und Kühlschritten" der Applera Corporation, USA, vom Europäischen Patentamt widerrufen. Gegen die Erteilung des Patentes waren mehrere Einsprüche eingelegt worden. Eine der Einsprechenden war die MWG BIOTECH AG. Die Entscheidung wurde in der Beschwerdeinstanz gefällt, so dass keine weiteren Rechtsmittel bestehen und die Entscheidung nach Unternehmensangaben endgültig ist. Dieses Patent betraf den grundsätzlichen Aufbau von Thermocyclern.



 



Diese für die MWG Biotech AG positive Entscheidung hat auch Einfluss auf bei MWG Biotech AG gebildete Rückstellungen. Erfreulich ist, dass damit Cash-Auszahlungen nicht erforderlich werden, die bei einer anderen Entscheidung des Europäischen Patentamts möglicherweise zur Zahlung angestanden hätten.



Veröffentlichungsdatum: 18.03.2004 - 10:50
Redakteur: rpu
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