In dem Patenteinspruchsverfahren, das die Deutsche Telekom gemeinschaftlich mit der SES ASTRA gegen das skyDSL-Patent der TELES angestrengt hatte, bestätigte der 20. Senat des Bundespatentgerichts gestern den Bestand dieses deutschen Patents (mit einer aus Sicht von TELES lediglich geringfügigen Einschränkung der Patentansprüche).
Auf der Grundlage dieses Urteils des Bundespatentgerichtes (gegen das in extremen Ausnahmefällen beim BGH Rechtsbeschwerde eingelegt werden kann) wird nun das Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim, das die TELES gegen DTAG/SES angestrengt hatte - wegen der Verletzung genau dieses Patentes durch den von beiden betriebenen "T-DSL via Satellit"-Dienst - weitergeführt werden. Dieses Patentverletzungsverfahren wurde vom Landgericht bis zu der gestern verkündeten Entscheidung des Bundespatentgerichtes ausgesetzt. Das Landgericht Mannheim ist vorher schon der Rechtsauffassung der TELES in ihren zwei gleichgelagerten Patentverletzungsverfahren gefolgt - gegen die Plenexis GmbH und die Tellique GmbH (siehe
http://www.teles.de, unter "Patentverletzungsverfahren").
Der Aufrechterhaltung des skyDSL-Patents kommt für die wirtschaftliche Entwicklung der TELES große Bedeutung zu: Ihr sehr erfolgreicher skyDSL-Dienst ist nämlich die Grundlage ihrer ambitionierten Wachstumsstrategie, und das skyDSL-Patent sichert seine Wettbewerbssituation juristisch ab.
Veröffentlichungsdatum:
02.12.2004
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11:22
Redakteur:
rpu
