Drucken Pulsion: Ex-CEO klagt Patente ein

Das im März 2005 ausgeschiedene Mitglied des Vorstands der Pulsion Medical Systems AG, Herr Dr. Ulrich Pfeiffer, macht mit am 25.07.2005 zugestellter Klage Ansprüche in Bezug auf ein am 07.08.1997 von Pulsion angemeldetes deutsches Patent sowie eine korrespondierende internationale Patentanmeldung und die hieraus hervorgegangenen Patente in den USA und Japan geltend. Die zugrunde liegende Erfindung bezieht sich auf eine klinische Applikationsmethode zur Einführung von Kathetern. Diese Methode wird von Pulsion derzeit nicht vermarktet. Der von Dr. Ulrich Pfeiffer angegebene vorläufige Streitwert der Klage beträgt 35.000 EUR. Der Vorstand hält die Klage nach erster Beurteilung und Rücksprache mit anwaltlichen Beratern für nicht begründet.

Veröffentlichungsdatum: 26.07.2005 - 17:33
Redakteur: mba