condomi: Marken an die unimil S.A. sind endgültig veräußert worden
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Als Preis für diese Marken wurden 2.371.325,00 EUR festgelegt
Mit Kauf- und Aufrechnungsverträgen vom 4.08.2005 zwischen der condomi AG und der unimil S.A. sind die Marken (u.a. condomi, ER2, ES2) an die unimil S.A. endgültig veräußert worden. Als Preis für diese Marken wurden 2.371.325,00 EUR festgelegt. Dieser Preis beruht auf einer Markenwertvereinbarung zwischen der condomi AG und der unimil S.A. vom 1.07.2005, die ihre Grundlage in einem von einem externen Gutachter angefertigten Gutachten vom 16.04.2005 hat.
Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt durch die Erklärung eines Forderungsverzichtes in derselben Höhe seitens der unimil S.A. Der Forderungsverzicht ist auf die Vereinbarung zwischen der unimil S.A. und dem Bankenpool vom 29.09.2004 über den Erwerb der Bankverbindlichkeiten der condomi-Gruppe zurückzuführen, wie das Unternehmen am 30.09.2004 bekannt gegeben hat.
Ein Teil der Marken wurde im Wege der Aufrechnung erworben, da mit dem Markenübertragungsvertrag vom 21.10.2004 die betreffenden Marken zwecks Besicherung der von der unimil S.A. erworbenen Forderungen, bereits übertragen worden sind. Weiterer Bestandteil des Vertrages ist, dass die condomi-Gruppe die ihr eingeräumten Lizenzrechte aus den Marken bis zum 30.09.2005, vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung, nutzt. Weitere Nutzungs- und Lizenzverträge, insbesondere mit Dritten, bedürfen nun der vorherigen Zustimmung der unimil S.A.
